Demokraten, Banditen und Piraten

Am Montag, dem 22. Juni 2009, 22.15 Uhr in der Phoenixsendung UNTER DEN LINDEN; Thema: “Unter Piraten – Wem gehört das geistige Eigentum?” diskutierte Christoph Minhoff mit Prof. Rupert Scholz, Ex-Bundesminister der Verteidigung (CDU) und Staatsrechtler und Dirk Hillbrecht, Vorsitzender Piratenpartei Deutschland.

Es schien ziemlich übertrieben, dass die Regierungsparteien gegen Chefpiraten Dirk Hillbrecht den Strafrechtler Rupert Scholz aufgeboten hatten. Champions League gegen Landesliga. Man hatte sich zudem der Parteilichkeit des Moderators versichert. Mehrmals brillierte er mit dem Einwand, nicht zu verstehen, was Hillbrecht meine. Dabei wirkte er wie ein gekaufter Schiedsrichter, der fälschlich behauptet, ein Ball sei im Aus gewesen. Die beiden gegen den unerfahrenen Piraten, das schien eine ausgemachte Sache zu sein. Staatsrechtler Scholz gab den scharfsinnigen Kopf und Moderator Minhoff spielte den doofen Ausbremser.

Trotzdem tappte Rupert Scholz schon beim Thema der Bekämpfung von Kinderpornographie in die Falle, so dass ich dachte, Scholz wäre vielleicht ein von den Piraten umgedrehter Doppelagent. Wie das zuging? Pirat Hillbrecht sagte, seine Kritik am Gesetz richte sich gegen die Verfahrensweise, die jetzt beschlossen sei. Statt strafbare Inhalte zu löschen, werde der Zugriff auf die kriminellen Seiten blockiert. Dazu müsste man eine Überwachungsstruktur aufbauen, die jederzeit auf andere Inhalte ausgedehnt werden könnte, installiere also eine tendenziell unkontrollierbare Zensur. Scholz drohte, wenn im Internet zum Mord an Hillbrecht aufgerufen würde, wäre Hillbrecht der erste, der eine Sperrung dieser Seite fordere. Und es gehe ja auch nicht an, dass Kinder im Internet durch Killerspiele zu Mördern ausgebildet würden.

Nein, das würde Hillbrecht natürlich nicht gefallen, wenn seine Mörder sich ausbilden, indem sie Internetsoldateska oder gepixelte Omas abschießen. Scholz bestätigte mit seinem geschmacklosen Beispiel die Vermutung, dass die Bundesregierung über weitere Sperrungen nachdenkt, und offenbar ist da kaum ein Ende in Sicht, sondern es geht nach Gutsherrenart. Rupert Scholz (CDU) ergänzte, das Internet sei kein rechtsfreier Raum. Auch dort müsse deutsches Recht gelten. Aber weil man die Internettäter nicht fassen könne, wenn sie beispielsweise in Brasilien sitzen (schönen Gruß an Brasilien), müsse man die User mit dem Stopschild schützen. Das ist so, als dürften wir nicht mehr aus dem Haus gehen, weil draußen Verbrecherbanden ausschwärmen. Die Polizei lässt sie gewähren, stellt sich aber in die Hauseingänge und versperrt unsere Türen. Und dann werden die Fenster zu den dunklen Gassen zugenagelt, damit wir das Morden und Schlachten, Kinderschänden und Missbrauchen nicht mit ansehen müssen. Aber auch bestechliche Politiker, und betrügerische Banker sollen wir besser nicht sehen. Also nagelt die Polizei sogar die Schöne-Aussichten-Fenster zu.

Am Ende verrammeln sie auch das Teppichhausfenster. Begründung:

„Am 23. Juli 2009 wurde im Teppichhaus Trithemius ein Text veröffentlicht, der geeignet war, die fürsorglichen Maßnahmen der Bundeszentralbehörde für Internetzensur zu diffamieren. Die Seite ist ab sofort gesperrt, weil sich die Wunderbare BUndesregierung mit Nachdruck der ehrenvollen Aufgabe widmet, unsere Kinder zu schützen.“

Auf dieses Zitat erhebe ich kein Urheberrecht. Wenn mich die Bundesregierung aber dafür bezahlen will, weil er den einsichtigen Volksvertretern ein Licht hat aufgehen lassen, dass sie sich wie Demokraten zu verhalten haben und nicht wie Banditen, die mit allen Mitteln an der Macht bleiben wollen – das Geld will ich nicht. Denn was ich hier geschrieben habe, ist nicht allein mein geistiges Eigentum. Es ist das Ergebnis von freier interaktiver Kommunikation im Internet, von einer Bemerkung hier, einer anderen dort. Was hier steht, folgt einer Einsicht, die aus vielen vernetzten Köpfen kommt.

Das Motto des Teppichhauses ist: „Klaut alles“ Das bedeutet nicht, dass jemand Texte von mir unter seinem Namen im Internet oder als Buch veröffentlichen dürfte. Das wäre geistiger Diebstahl. Das launige „Klaut alles“ bedeutet, dass jeder Internetnutzer die Texte aus dem Teppichhaus kostenlos für sich nutzen und weiterverbreiten darf, freundlicherweise mit Quellenangabe. Denn im Internet müssen Informationen frei verfügbar sein, seine Stärke liegt im zensurfreien geistigen Austausch.

Danke an Mimiotschka für den Link

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43 Kommentare zu Demokraten, Banditen und Piraten

  1. Zum Thema Piraterie wollte ich diese Woche auch noch was schreiben. Und was die Zensur angeht: 134015 Zeichnungen bei der Petition sind eine magere Ausbeute, hier ghet es um etwas! Auch dazu werde ich nochmal was schreiben, denn NOCH scheint nicht aller Tage Abend

    Siehe hier http://bit.ly/GrOkn

  2. Rupert Scholz wollte schon als Verteidigungsminister alle schützen. Es scheint mir, er habe wohl den totalen Schutzfimmel. Wahrscheinlich hatte er in seiner Jugend „1984“ zweimal hintereinander zu schnell gelesen und ist dann in totaler Verkennung des Buchinhalts und der Intention des Autors einem gnadenlosem Schutz-Rausch verfallen.
    Rupert Scholz galt schon damals als Falke der CDU/CSU und hatte schon immer eine Vorliebe, dieses an Tauben rücksichtslos auszuleben.

    Aber weil man die Internettäter nicht fassen könne, wenn sie beispielsweise in Brasilien sitzen (schönen Gruß an Brasilien), müsse man die User mit dem Stopschild schützen.

    Das erinnert mich an den Pril-Slogan. „Würden Sie ihr Baby in Spülmittel baden? Nein? Aber es wäre gut zu wissen, dass man es könne.“

    Scholz und seine Pappenheimer fahren die Strategie einer Art Vollkasko-Mentalität: Vor allem und jedem geschützt.

    Ich fordere daher im Sinne von Rubert Scholz:
    Packt die Bürger in Watte! 100 % Schutz vor alle!

    Und wenn der Falke Scholz wieder im Fernsehen auftreten sollte und dann zum reden ansetzt, dann ist ein STOPP-Schild mit überlagertem Pfeifen fällig … der perfekte Schutz vor solchen Scharfmachern wie Scholz …

    • Vor allem hatte ich den Eindruck, dass Scholz tatsächlich zu alt ist, um zu verstehen, was passiert. Er denkt noch in Kategorien, die längst nicht mehr gelten und war deshalb eine Fehlbesetzung. Natürlich versteht er auch nicht, dass wir kein von Politikern gesteuertes und zensiertes Internet wollen. Schließlich macht man es seit Jahrzehnten so beim Rundfunk. Du in Bayern weißt, was es heißt, wenn eine Partei die Informationsoberhoheit hat.

      Die Erwähnung von Brasilien war eine grobe Unterstellung. Die brasilianische Regierung wird sich freuen zu hören, dass Scholz sie verdächtigt, Brasilien würde Kinderpornographie fördern.

      • Ja, ich weiß. Ich sag nur „Helmut Oeller„. Oeller war das lebende Stopp-Schild für die Kabarett-Zuschauer.

        Wenn ich ehrlich bin, ich hoffe, die brasilianische Regierung erfährt es nicht. Lula da Silva würde sicherlich rumtönen, er würde die UNO anrufen und dagegen weltweit vorgehen (kein Witz, das hat er bereits einmal gemacht und der Blamageeffekt war heftig).

        Scholz ist abgehoben. Völlig. Ein nützlicher Idiot für unnütze Gesetzesvorhaben …

        • Mit dem Fall Oeller hast du ein tolles Beispiel gegeben. Vielen Dank!
          Übrigens merkte Scholz wenig später, was er da indirekt über Brasilien gesagt hatte, und daher nannte er dann weitere Länder, denen er zutraute, nicht gegen Kinderpornographie vorzugehen. Womit er alles noch schlimmer machte. Die Strategie, vergleichbare Produkte zu nennen, hilft doch nur gegen den Verdacht der Schleichwerbung.

          • Ich vermute, woher Scholz Brasilien als beispiel her hatte. Er meinte dann mit Kriminalität wohl auch nicht Internetkriminalität sondern das organisierte Verbrechen. Als ich bei dir die Bemerkung vom Scholz über Brasilien las, dachte ich an diesen Artikel hier:
            http://www.sueddeutsche.de/computer/228/472750/text/
            Bei vergleichbaren Produkten bin ich sofort für Kostensenkung. In Thailand kosten uns Politiker erheblich weniger. Sourcen wir also unsere Informationsängstlinge einfach nach Thailand aus. Dort sind die Politiker billiger für uns Steuerzahler angesichts des Scheisses den sie erzählen … 🙁

  3. Da merke ich doch wieder, dass ich eine Universalmarginalperson bin: ich hatte das „Klaut alles“ in der Weise verstanden, dass ich in diversen Supermärkten voll einsacke; das mache ich nun schon seit Jahren mit zwar nur mäßigem, aber jedenfalls nicht saumäßigem Erfolg, nämlich, seit ich das Teppichhaus kenne: ich habe immer gesagt, der Trittenheimer hat gesagt, ich soll das so machen; die Ordnungskräfte haben dann immer so komische Zuckungen der Gesichtsmuskulatur gekriegt…

    Im Übrigen würde ich gern eine Zeit erleben (wollen), in der es überhaupt keine Politiker mehr gäbe, was wieder einmal beweisen könnte, dass ich mich zu überstürzt von Anna Lyse getrennt habe.

    • :)) Uff, ein Glück, dass ich die Sache jetzt aufgeklärt habe. Sonst schiebt man mir nachher noch die Pleiten von Karstadt, Sinnleffers und Hertie in die Schuhe. Vielleicht sollte ich das Schild aus dem Fenster nehmen, denn es gibt ja nicht nur die Bagatelldelikte wie Rasierzeug-Diebstahl oder so. Manche klauen sogar Milliarden.

      • Und der heißt wirklich Sinnleffers? – Is‘ ’n Joke, oder?

        • Die Modekette heißt korrekt „SinnLeffers“ mit dem großen Binnen-l.

          • Das habe ich im Ernst nicht gewusst (womit ich wiederum nicht sagen will, dass ich im Ernst war: ich kenne gar keinen Ernst); aber ich weiß auch von Mode fast nichts, ich kenne nur Ketten.

            Kchch.

            • Bevor „Leffers“ angekettet wurde, hieß das Kaufhaus nur „Sinn“. Ein bekannter Slogan aus noch harmloseren Zeiten: „Wohin, wohin? Zu Sinn, zu Sinn!“

              • … Sinn kann man nicht kaufen, aber bei Sinn – so ein Unsinn…

                • Eine Journalistenregel lautet, dass man mit Eigennamen keine Witze macht. Daran hält sich sogar die Titanic (meistens). Es gibt ja auch den neoliberalen Wirtschaftswissenschaftler Hans-Werner Sinn. Es ist ein billiger Witz, wenn manche ihn Unsinn nennen. Das fällt einem ein, wenn einem nichts einfällt. 😉

                  • Warum kommt mir jetzt in den SINN, dass man die derzeitge Regierung manchmal MERKbrfreit empfindet?

                    • @ Mimiotschka

                      „Merkbefreit“, da wäre mir merkelbefreit lieber 😉
                      Der Grund, warum es in gewissen Kreisen verpönt ist, Namenwitze zu machen: Niemand kann sich den Namen aussuchen, er ist Teil der Persönlichkeit. Und wie wir ja auch keinen verspotten, der humpelt oder schielt, so ist es besser, nicht auf den Namen abzuheben, wenn er noch so schöne Wortspiele erlaubt. Also, ich mach’s nicht, nur ausnahmsweise oben.

                  • Das fällt mir nicht ein, weil mir sonst nichts einfällt, sondern weil ich immer und überall wortspiele;kann ins Auge gehen, in der Tat…

                    Und ich bin kein Journalist – aber danke. Okay. Bloggen bülldütt!

  4. wirklich schöner beitrag über zensur! aber mit piraterei hatte das ja nichts zu tun…

    • Ich glaube, auch die Diskussion um das Urheberrecht ist nur vorgeschoben. (Das Thema kam in der Phoenix-Sendung zu kurz.) Denn eigentlich ist das Auskommen von Künstlern und Kulturschaffenden der Bundesregierung egal. Ihnen reicht es, wenn sie ein paar Vorzeigekünstler haben. Es geht wohl letztlich darum, die Macht über das Internet zu erlangen.

      • Alles nochmal anschauen?
        klick
        Das Internet vergisst nichts!

      • …ist vorgeschoben und wird ausgenutzt, das ist sicher. aber macht übers internet wird niemand erlangen, das wäre ein widerspruch in sich selbst.

        • Ich hoffe, du hast Recht.

          • Erst vorhin gab es wieder ein Phoenix Runde mit dem Titel:

            Außer Kontrolle – Welche Macht hat das Internet?

            Dabei waren diesmal nur Insider dabei: Alvar Freude vom AK Zensur, der ist ja noch recht bekannt. Die anderen waren aber auch leicht ergoogelbar:

            Ossi Urchs, Internetpionier.
            Astrid Herbold, Internet-Kritikerin.
            Dr. Jan Krone, Medienwissenschaftler.

            Ausser der Frau Herbold hatte eigentlich niemand per se etwas gegen die Freiheit des internets und dessen mögliche Möglichkeiten.

            Es wurde kontrovers diskutiert, doch am Ende stand der Konsens:
            Hier ist was „neues“, was eigentlich schon alt ist, nämlich moderne Kommunikationsstrukturen.

            Ich interpretiere das wie folgt:
            Die Herrschenden benutzen diese seit langem, neu ist daran nur, dass das Volk an ihnen partizipiert. Es kann es sogar besser benutzen als die, die Es beherrschen. Hieraus entstehen wieder Diskrepanzen.

            Daraus schliesse ich: Man sollte nur diejenigen über etwas entscheiden lassen, die davon auch was verstehen.

            Alle anderen wollen nur Kontrolle, weil
            was man nicht kennt, muß man wenigstens kontrollieren können.

            • Deiner Interpretation kann ich folgen. Tatsächlich haben die politischen Parteien immer Einfluss auf die Medien genommen, besonders auf den Rundfunk, in dem sie ihren Einfluss im Rundfunkrat zunehmend ausgedehnt haben, was sich beim Bayerischen Rundfunk deutlich zeigt. In Artikel 21 Absatz 1 des Grundgesetzes heißt es „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“ Diese Mitwirkung verstehen sie inzwischen als Alleinvertretung. Deshalb tun sie sich so schwer mit dem Internet, wo ihr Einfluss gering ist. Aus ihrer Sicht ist es logisch, ein solch freies Medium kontrollieren zu wollen. Wo kämen wir hin, könnte sich jeder frei informieren? Da kommt ihnen das Thema Kinderpornographie gerade recht. Statt mit Nachdruck dafür zu kämpfen, dass es international Absprachen gibt und internationale Strafverfolgung, sperren sie einfach Seiten und üben Zensur aus. Den gequälten Kindern helfen sie damit nicht. Das ist zynisch und bigott.

  5. nur ein weiteres beispiel dafür,das die politiker in der regel einfach schon zu alt sind um ihren beruf zeitgemäß ausüben zu konnen…aber wie bekommt man junge menschen zur politik? (abgesehen von den macht und krawattengeilen jung unionisten)

    • Vielleicht erleben wir gerade die letzten Tage der alten Parteiendemokratie. Das Abschneiden der Piraten bei der EU-Wahl ist ein erstes Zeichen, dass junge Leute durchaus bereit sind, sich politisch zu betätigen, und das gilt auch außerhalb einer Parteizugehörigkeit. Derzeit finden sich in den Blogs soviele politische Stellungnahmen wie nie zuvor.

      • stellungnahmen gibt es ja viele…doch deren qualität ist manchmal …..
        hoffen wir halt mal das es ein paar perlen unter den ganzen säuen gibt 😉

  6. Die Diskussion hat sich offensichtlich an der Zensur-Frage fest gefressen. Dem BKA den Auftrag zu erteilen, in geheimen Listen (!), ohne demokratische Kontrolle bestimmten Seiten ein Stoppschild zu verpassen, ist natürlich unterirdisch. Fast genauso schlimm sind im Kielwasser diese verlogenen Bürgerwehr-Zensurinitiativen, von denen Dreckschleuder neulich berichtet hat (ich finde den Link nicht mehr). Da zieht tatsächlich ein Geist von Zensur und Paranoia ins Internet ein.
    Meine Position zum Urheberrecht bleibt davon unberührt. leider machen sich die Piraten mit ihrer Haltung dazu in der politischen Diskussion unglaubwürdig. Wer (zurecht) für die Freiheit eintritt, der muss gleichermaßen auch erläutern, wie er die Rechte des einzelnen (schwachen) schützen will. Sonst wird aus seiner Position bloße FDP.

    • Ja, die Diskussion lief ziemlich am eigentlichen Thema vorbei, was nahelegt, dass es zumindest der Bundesregierung gar nicht um das Urheberrecht geht, sondern um Kontrolle und Zensur.

      Ich glaube, man muss bei der Urheberrechtsproblematik unterscheiden zwischen Autorenleistung im Internet und in den klassischen Medien. Was für das Internet gemacht wird, da stellt sich die Frage kaum. Das beste Beispiel ist Wikipedia. Wer hier mitarbeitet, will kein Honorar. Das gleiche gilt für Open-Source-Software. Auch für Musiker, Autoren oder Kabarettisten kann das Internet eine Werbeplattform sein, die Einnahmen werden dann im realen Leben erzielt. Man sollte die Sache weniger aufgeregt sehen. Manches würde in der Schublade vergammeln, wenn es die Publikationsmöglichkeit Internet nicht gäbe.

      • „Manches würde in der Schublade vergammeln, wenn es die Publikationsmöglichkeit Internet nicht gäbe.“
        Auch wieder wahr. 😉

        PS: wie macht man denn das, dass Zitate aus Kommentaren so schick blau unterlegt erscheinen?

        • Meinst du den Zitatkasten?

          In der Leiste über dem Editorfeld siehst du eine kleine Sprechblase. Wenn man einen Text markiert und anschließend auf die Sprechblase klickt, erzeugt man das Zitatfeld. Es lässt sich auch machen, indem du vor das Zitat den html-Kode
          blockquote
          schreibst (eingeschlossen in die Klammern „< " ">“ ), am Zitatende
          /blockquote
          ebenfalls durch die Klammern eingeschlossen.

          Anführungszeichen weglassen. Ich kann es dir nur so erklären, denn wenn ich den Kode mit Klammern schreibe, wird ein Kommentarfeld wie oben erzeugt.
          Freilich sind Farbe und Rand des Kastens frei programmierbar, und ich weiß jetzt nicht, wie die Voreinstellung bei dir aussieht.

          • Jetzt muss ich mal ganz blöd fragen: ich bin eingeloggt, klicke unter deinem Kommentar auf das Feld „auf Kommentar antworten“, aber da erscheint keine Leiste und auch keine Sprechblase. Kommentiert du aus einer anderen Funktion heraus oder gibt es diese Möglichkeit nur für proMitglieder?

  7. Ich bekomme immer Meldungen über unerlaubte targets bzw. Parserfehler.

    Aber man schaue sich bitte mal im Angebot von 3D supply die Zensursula-Shirts an. Die passen zum Song und kosten nur Porto.
    Lieben Gruß

    (irgendwann lerne ich auch anständig zu verlinken)

  8. Scheint ein Problem von Blog.de zu sein, liebe Susanna. Solche Fehlermeldungen bekomme ich auch manchmal. Danke für den Tipp. Ich guck mal, doch da ich nie bedruckte T-Shirts trage, ist’s leider nix für mich.

    • Ja, Ha, ich glaube gern, dass du nicht mit „Golden Eagle“ auf der Brust rumtigerst – aber komm, es ist für die Sache.

      (nein, ich bekomme keine Prozente, noch nicht)

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